Forschung und geistiges Eigentum
Patente und Erfindungen
Patentveröffentlichungen zu Abfall- und Biomasseverwertung mit Prioritäten von 2020 und 2012. Erfinder, ursprüngliche Anmelder und Originaldokumente.
Die Veröffentlichungen sind in zwei Patentfamilien mit Prioritäten von 2020 und 2012 gegliedert. Internationale und nationale Dokumente können dieselbe Erfindung in verschiedenen Rechtsräumen betreffen.
Priorität 19.10.2020
Verarbeitung fester Abfälle und Biomasse zu Energie und nutzbaren Produkten
Ein integrierter Ansatz aus Einsatzstoffaufbereitung, Plasmavergasung und Gasumwandlung. Die Entwicklung betrifft ein zusammenhängendes System zur Erzeugung von Energie und nutzbaren Produkten.
| Veröffentlichungsnummer | Rechtsraum | Dokumenttyp | Veröffentlicht |
|---|---|---|---|
| WO2022084703A1 ↗ | WIPO / PCT | Internationale Anmeldung | 28.04.2022 |
| ES2993264T3 ↗ | Spanien | Übersetzung des europäischen Patents | 26.12.2024 |
| EP4229334A1 ↗ | Europäisches Patentamt | Offenlegung der Anmeldung | 23.08.2023 |
| HUP2000344A1 ↗ | Ungarn | Offenlegung der Anmeldung | 28.04.2022 |
| US20240003540A1 ↗ | USA | Offenlegung der Anmeldung | 04.01.2024 |
Erfinder und Anmelder
Erfinder: Arian Mamayenko; Lázár Mordkovics Potasnyik
Anmelder bei Einreichung: Metaplasma S.L.; Int-Energia Kft.; Molekula-Szeged Kft.
Namen und Anmelder entsprechen der oben verlinkten europäischen Erteilungsschrift.
Priorität 05.11.2012
Verarbeitung von Abfällen und Biomasse zur Strom- und Wärmeerzeugung
Eine Anlagenkonfiguration und ein Verfahren zur Verarbeitung von Abfällen und Biomasse, das die Behandlung der Einsatzstoffe mit der Strom- und Wärmeerzeugung verbindet.
| Veröffentlichungsnummer | Rechtsraum | Dokumenttyp | Veröffentlicht |
|---|---|---|---|
| WO2014068344A2 ↗ | WIPO / PCT | Internationale Anmeldung | 08.05.2014 |
| EP2914904A2 ↗ | Europäisches Patentamt | Offenlegung der Anmeldung | 09.09.2015 |
| BR112015010043A2 ↗ | Brasilien | Offenlegung der Anmeldung | 11.07.2017 |
| HU230278B1 ↗ | Ungarn | Veröffentlichung des erteilten Patents | 28.12.2015 |
Erfinder und Anmelder
Erfinder: Oleg Belopotatov, Alexey Kudrinskiy, Evgeni Potashnik, Lázár Potashnik, Mikhail Potashnik, Daniil Sulimov, Sergey Voschinin
Anmelder bei Einreichung: Int-Energia Kft.; OKFT Kft.
Namen und Anmelder entsprechen der oben verlinkten europäischen Erteilungsschrift.
Der Katalog nennt Veröffentlichungsarten, nicht den aktuellen Rechtsstand. Bestehende Rechte und ihr räumlicher Geltungsbereich sind in den zuständigen Registern zu prüfen. Die Links führen zu Google Patents mit Originaldokumenten und Verweisen auf Patentämter.
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